Archiv der Kategorie 'Termine'

Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf des Bündnis gegen den Naziaufmarsch am 24.9. und rufen ebenfalls dazu auf, sich diesem in den Weg zu stellen:

Für den 24. September 2011 ist in Frankfurt (Oder) zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr eine Demonstration von Neonazis angemeldet.

Anlass ist der im rechtsradikalen Milieu gerade diskutierte „Tag der weißen Gefangenen und ihrer Unterstützer“, ein Solidaritätstag für inhaftierte Neonazis. Des weiteren wollen die Veranstalter_innen den am 24.9.1993 verstorbenen Sänger Ian Stuart „ehren“. Dieser war Mitbegründer des militanten rechtsradikalen und in Deutschland verbotenen „Blood and Honour“-Netzwerkes.

Verantwortlich für diese Demonstration sind Personen aus dem Umfeld des deutschsprachigen Ablegers der „Racial Volunteer Force“ („Völkische Freiwilligeneinheit“). Diese Gruppierung versteht sich als Nachfolgeorganisation der „Combat 18“, einer europaweit agierenden, neonazistischen, terroristischen Organisation. Die RVF-Pfalz sympathisiert offen mit der deutschen „Hilfsorganisation für Nationale Gefangene und ihre Angehörigen e. V.“ (HNG). Diese hat sich rechtsradikalen Straftäter_innen verschrieben und pflegt Kontakte in das militante rechtsradikale Milieu. Sie betreut Neonazis während und nach einer Freiheitsstrafe und trägt zu ihrer rechtsradikalen Resozialisation bei. Das Innenministerium prüft seit Längerem ein Verbot der HNG. (mehr…)

NPD-“Mahnwache“ morgen in Schöneiche

Wie einem Artikel auf der Webseite indymedia zu entnehmen ist, plant die NPD-Schöneiche am Samstag zwischen 10.00 Uhr bis 14.00 Uhr auf dem Parkplatz vor der Sparkasse (Schöneicher Straße Ecke Brandenburgische Straße) eine „Mahnwache“ unter dem Motto „Schule statt Rathaus“. Seit fünf Wochen macht die NPD mobil für ihr gleichnamiges Bürgerbegehren und sammelt fleißig Unterschriften dafür. Laut Anmelder Andreas Kavalir werden 50 Teilnehmer und – außer ihm – die Redner Ronny Zasowk und Antje Kottusch erwartet.
Das Schöneicher Bündnis für Demokratie und Toleranz ruft zu Gegenaktionen auf, dem wir uns nur anschließen können.
Auf der Homepage der NPD berichtet Florian Stein unterdessen von einem finsteren Plan der Schöneicher Bürger, den Kundgebungsort mit Fahrzeugen komplett zuzuparken.

Wer morgen nicht nach Schöneiche kann oder möchte, hat noch die Möglichkeit in Cottbus an einer antifaschistischen Demonstration teilzunehmen, die sich gegen die Gewalt und Präsenz der Südbrandenburger Naziszene richtet.

Zugtreffpunkt zur Antifa-Demo in Cottbus: Ostbahnhof, Gleis 3, 11.15 Uhr
Beginn: 14 Uhr, Am Gladhouse (JKZ – Straße der Jugend)

Antifademos in Berlin und Cottbus

Wie jedes Jahr findet in Berlin-Friedrichshain die Silvio Meier-Demo statt, die an den gleichnamigen – 1992 von Nazis ermordeten – Antifaschisten und Hausbesetzer erinnert. Die Demonstration stellt in jedem Jahr neben dem Gedenken auch aktuelle Probleme in den Fokus. In diesem Jahr wird unter dem Motto „Kampf den Nazis! Kampf dem Staat! Gemeinsa für eine Gesellschaft ohne Rassismus und Unterdrückung“ gegen staatliche und faschistische Angriffe auf linke Strukturen sowie staatlichen Rassismus protestiert.

Samstag 20. November 2010 | 15 Uhr | U-Bhf. Samariter Straße | Berlin-Friedrichshain

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Auch der Anlass für eine antifaschistische Demonstration in Cottbus ist kein schöner: Seit Anfang diesen Jahres kam es zu einer Serie von Angriffen auf links-alternative Menschen in der Region, die am 11. November in einen Angriff auf das linke Wohn- und Kulturprojekt „Zelle 79“ ihren Höhepunkt fand. Die Antifa Cottbus ruft zu einer Demo unter dem Motto „Es ist immer ein Angriff auf uns alle!“auf, um ein deutliches Zeichen gegen faschistische Gewalt und Nazistrukturen vor Ort zu setzen.


Samstag 27.11.2010 | 14 Uhr | Start: Am Gladhouse (JKZ – Straße der Jugend)

Nazidemos in Brandenburg

Zwischen dem 29. Mai und dem 10. Juli will die neonazistische „Kameradschaft Märkisch Oder Barnim“ (KMOB) im Nordosten Brandenburgs demonstrieren.

Folgende Aufmärsche haben die Nazis angekündigt bzw. angemeldet:

29. Mai 2010, Bernau, 12 Uhr Bahnhof
05. Juni 2010, Eberswalde, 12 Uhr Bahnhof
12. Juni 2010, Bad Freienwalde, 12 Uhr Bahnhof
19. Juni 2010, Strausberg, 12 Uhr Bahnhof-Vorstadt
10. Juli 2010, Manschnow, 12 Uhr Bürgerplatz

Die Anmeldungen in Biesenthal und Joachimsthal wurden inzwischen zurückgezogen, vermutlich aus Angst sich zu übernehmen und in der rechten Szene das Gesicht zu verlieren.
Inzwischen machen aber auch die Nazigegner mobil. Diese haben sich im Bündnis „Brandenburg Nazifrei“ zusammengefunden, das von einem breiten gesellschaftlichen Bündnis getragen wird, um die Aufmärsche der Nazis zum Desaster zu machen.

Den Auftakt der Demo-Reihe wird Bernau am 29. Mai sein. Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, sich den Nazis in Weg zu stellen und ihnen ein unvergessliches Erlebnis zu bereiten.

mehr Infos: Antifa Bernau ::: Brandenburg Nazifrei

Der Jingle für Bernau hier

Kein Ort für Naziwahlkampf: Der DVU die Kabel kappen!

Am Sonntag, dem 9. August, will die rechtsradikale DVU eine Kundgebung neben der Stadtbibliothek in Frankfurt/Oder abhalten. Im Rahmen ihrer groß angekündigten Wahlkampftour (sagenhafte sieben Stationen) sucht sie alle zwei Wochen eine andere Stadt im Land Brandenburg heim. Zuletzt war sie in Brandenburg/Havel und Cottbus mit den gleichen 15 bis 20 Teilnehmer_innen präsent. Das lächerlich wirkende Aufgebot der DVU bei öffentlichen Auftritten darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich bei ihr um einen Zusammenschluss überzeugter Neonazis handelt.

Bestes Beispiel dafür ist das jährlich stattfindende DVU-Sommerfest in Finowfurt (Barnim). Auf dem dortigen Grundstück des DVU-Landesvorsitzenden Klaus Mann lädt die Partei Nazi-Aktivist_innen aus dem gesamten Bundesgebiet zum Stelldichein. Neben Grillwürsten und Rechtsrock wird in neonazistischer Verklärung die Sommersonnenwende gefeiert. Entsprechend illustres Publikum inklusive. So nahmen im Juni 2009 Berliner Kameradschaften genauso daran Teil, wie eine Gruppe Rocker der Hells Angels, die im Anschluss an das Fest in eine Messerstecherei verwickelt waren. Es verwundert deshalb auch nicht weiter, dass der bekannte Kameradschaftskader Christian Worch aus Hamburg die Wahlkampfkundgebungen begleitet. Die enge Freundschaft zum neuen DVU-Bundesvorsitzenden und früheren NPD-Mitglied Matthias Faust bindet ihn an die Partei. Diese wiederum erhofft sich durch Worch ein junges Neonazi-Klientel aus Kameradschaftskreisen anzusprechen, das sonst eher von der NPD umworben wird.

Der muffige Deckmantel einer bürgerlichen Partei, den sich die DVU so gerne anzieht, kann also nicht vertuschen, dass der Kern ihrer Politik rassistische, antisemitische und nationalistische Stammtischparolen sind und sie mit den Geldern aus ihrer parlamentarischen Arbeit Naziveranstaltungen wie in Finowfurt finanziert.

Seit zwei Legislaturperioden, also zehn Jahren, sitzen DVU-Abgeordnete im Brandenburger Landtag. Behilflich waren dabei sowohl eine Absprache mit der NPD (mittlerweile nicht mehr aktuell; besagte, dass nur eine von beiden Parteien in einem Bundesand zur Wahl antritt) als auch die andauernde rechte und rassistische Politik der regierenden CDU in Brandenburg.

Trotz teils erfolgreicher Strategien antifaschistischer Organisationen, gibt es seit Anfang der 1990er Jahre fortwährend ein großes rechtsradikales Wählerpotential von bis zu über fünf Prozent im Land. Selbst bürgerliche „Aufstände der Anständigen“ gegen Nazis haben in Brandenburg nie eine konsequente Unterstützung der Landesregierung erfahren. Noch schlimmer ist der Umgang mit aktiven Antifaschist_innen: Repressionen gegen Antifas und eine andauernde Extremismus-Diskussion prägen das politische Klima. Asylbewerber_innen werden abgeschoben, rechte Gewalt an so manchem Ort immer noch ignoriert oder toleriert. Der Unterschied zwischen Naziplakate aufhängen und Naziplakate abreissen wird nicht erkannt. Rassistische Vorurteile gegen Migrant_innen und polnische Bürger_innen sind ebenso weit in der Bevölkerung verbreitet, wie der Argwohn gegen jede alternative Jugendkultur und eine gut gepflegte Verachtung für sozial Schwache. Neonaziparteien wie der DVU fällt es leicht, diesen gesellschaftlichen Rassismus zum zentralen Wahlkampfthema zu machen. Aus Parallelen zwischen Rassismus von CDU-Politiker_innen und Nazigeplapper der DVU ergibt sich dann schnell eine gefährliche Schnittmenge: Bis wieder ein Mensch von Neonazis ermordet wird.

Über die Zukunft der Partei wird nun viel spekuliert. Sicher scheint zu sein, dass die DVU allein keine Chance hat, bei der Landtagswahl 2009 über die Fünfprozenthürde zu kommen – trotz des Versuchs, sich mit dem Beinamen „Neue Rechte“ einen dynamischen und unverbindlich konservativen Anstrich zu geben. Einerseits bekommt sie Konkurrenz von NPD, Republikanern sowie der rechtsoffenen Wahlvereinigung 50Plus, andererseits gibt es nach dem Scheitern der Großen Koalition auf Bundesebene berechtigte Hoffnungen auf eine rot-rote Koalition in Brandenburg. Die CDU endlich abzuwählen, ist für viele sicherlich ein Grund doch mal wieder zur Wahl zu gehen.

Trotz der absehbaren Niederlage versucht die DVU nun aktionistisch daher zu kommen. Die öffentlichen Auftritte sind schon ein weiter Schritt für sie. Dennoch: Ihre Tage sind gezählt. Daran wird auch die kürzliche Gründung eines parteieigenen Jugendverbands nichts mehr ändern können. Im Moment der existenziellen Bedrohung darauf zu kommen Wahlinfostände zu machen, statt wie sonst nur Plakate aufzuhängen, zeigt noch einmal, dass die DVU so richtig von gestern ist.

Wenn Neonazis hier in Frankfurt (Oder) Stimmung machen und für ihr widerliches Weltbild werben wollen, heisst es dazwischen gehen, Krach machen, den Wahnsinn stoppen. Denn die DVU ist keine Partei, sondern ein Verbrechen!

Darum: Kommt am 9. August ab 13 Uhr zur antifaschistischen Kundgebung am Marktplatz vor dem Rathaus!

Keine Nazis in die Parlamente! Wählt den antifaschistischen Widerstand!

Bundesweiter Aktionstag für die Protestbewegung im Iran

Deutsche Waffen, Deutsches Geld

Wenn in Teheran mal wieder Randale ist, sind die Paramilitärs schnell zur Stelle. In schnittigen E240-Limousinen der Marke Mercedes-Benz rauschen sie heran. Der Tonfa, den sie verwenden, um jungen Studentinnen und Studenten die Nieren zu Matsch zu hauen, wird in einem idyllischen Ort im Niedersächsischen gefertigt. Sollte Tränengas notwendig sein, setzt der selbstbewußte Revolutionsgardist die Gasmaske der Lübecker Firma Dräger auf. Auch das neue Softwaretool von Nokia-Siemens-Networks ist praktisch: Auf Knopfdruck stört es das Versenden von Kurzmitteilungen per Handy, um die weitere Koordination der „Störer“ zu verhindern. Und tauchen dann doch noch DemonstrantInnen auf, entsichert der Revolutionsgardist lässig das G3-Gewehr der Firma Heckler & Koch und hält einmal in die Menge… Die blutige Niederschlagung der iranischen Revolte geht nicht ohne deutsches Knowhow vonstatten. Die ersten studentischen Oppositionellen wurden öffentlich hingerichtet. Der iranische Geheimdienst verhaftet mehr und mehr Regimegegner, das Fernsehen veröffentlicht durch »weiße Folter« erzwungene Geständnisse. Dennoch, im Iran ist nichts mehr wie zuvor, auch wenn die Bilder von wütenden DemonstrantInnen und Brandsätzen auf Polizeiautos vorerst der Vergangeheit angehören: Das Regime schwankt.

(kompletter aufruf…)

Es wird Aktionen im ganzen Bundesgebiet geben, wie z.B. in Köln, Göttingen, Frankfurt (Main), Hamburg, Bremen und Berlin.

mehr bei TOP BERLIN

Demo nach brutalen Naziangriff in Berlin am 18. Juli

Am frühen Sonntagmorgen (12.7.) verletzten vier Neonazis einen 22jähirgen Neuköllner am S-Bhf. Frankfurter Allee lebensgefährlich. Die Neonazis pöbelten willkürlich Passanten an, die sich im Gang zwischen S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee befanden. Schlugen und traten um sich. Bis sie letztlich in dem 22-jährigen linken Jugendlichen, der auf dem Weg zur S-Bahn war, ihr Opfer fanden. Auf diesen prügelten die vier Männer so lange ein, bis er das Bewusstsein verlor.

Aus diesem Anlass wird es am kommenden Samstag (18. Juli 2009 | 18.00 Uhr | Bersarin Platz, Berlin) eine große Bündnis-Demonstration gegen Nazi-Terror in Berlin-Friedrichshain geben

Demo: 18. Juli 09 | 18 Uhr | Bersarin Platz (Berlin)
Soli-Party für das Opfer: 24. Juli 09 | 23 Uhr | Köpi

weitere Infos, den Aufruf, Kopiervorlagen für Flyer und Plakate findet ihr in diesem Indymedia-Artikel

Aktionswochen gegen Antisemitismus im Horte (Strausberg)

Wir möchten euch die diesjährigen Aktionswochen gegen Antisemitismus im Horte Strausberg ans Herz legen. Die Organisator_Innen haben sich wieder einmal mächtig ins Zeug gelegt um euch dieses ausgesuchte Programm präsentieren zu können. Hier der Ankündigungstext:


„Seit einigen Jahren haben antisemitische Einstellungen in der deutschen Gesellschaft eine neue Qualität erreicht, diese sind längst keine gesellschaftlichen Randphänomene mehr. Antisemitismus tritt in vielen Formen auf, selten offen, häufig getarnt: in Phrasen wie “man wird ja wohl noch sagen dürfen, dass…”, als angebliche Israelkritik, als Relativierung und Leugnung der Geschichte. Es ist ein Antisemitismus ohne Antisemiten, der längst die Mitte der Gesellschaft erreicht hat. Diese erschreckende Präsenz im Alltag äußert sich in privaten Gesprächen, in der Schule, in der Kunst, in der Kultur oder in den Wissenschaften.

Aber: Wo endet die Kritik am Kapitalismus und wo beginnt Antisemitismus? Über diese und weitere Fragen, Ursachen, Erscheinungsformen und Wirkungen des Antisemitismus wollen wir aufklären und diskutieren in den Räumen des Alternativen Jugendprojektes „Horte“ in Strausberg.“

weitere Informationen zu den Aktionswochen und dem Programm findet ihr hier

Soliparty für Antifa-Strukturen in Brandenburg

06. September K9 (Kinzigstr. 9)
U-Bhf Samariterstr. Berlin-Friedrichshain
Einlass ab 21.30

Minimal/Techno-Party mit Cocktails und leckerem Essen.

DJs:

Kalle Kalektro
Minimalgeflüster
Roy Beer
Markus Haupt

Sämtliche Einnahmen gehen an antifaschistische Projekte in Brandenburg

Flyer vorne und hinten