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Nazischmierereien in Spreenhagen

Im Keller eines Mietshauses im Artur-Becker-Ring in Spreenhagen wurden Naziparolen und ein Hakenkreuz entdeckt. Es wurde Anzeige erstattet und die Enfernung veranlasst.

Quelle: MAZ

Protest gegen NPD-Kundgebungen in Storkow

Die NPD führte am 21. und 22. August im Rahmen einer „Infotour“ je vier Kundgebungen in verschiedenen Ortsteilen Storkows durch, um ihren Kandidaten für die Bürgermeisterwahl am 11. September Klaus Beier zu bewerben. Dagegen protestierten bis zu 40 Personen aus dem Bündnis „Keine Stimme den Nazis in Storkow und anderswo“. Auf Seiten der Nazis nahmen Klaus Beier, Manuela Kokott, Frank Odoy, Andreas Kavalier, Antje Kottusch und Frank Maar an den Kundgebungen am Samstag, sowie Michael Thalheim und Sven Haverlandt am Sonntag teil.

Einen umfangreichen Bericht gibt es hier

Zwei Artikel über die NPD-Brandenburg

Wir empfehlen an dieser Stelle zwei Artikel über die NPD-Brandenburg, weil sie sich auch, aber nicht nur, mit den lokalen Kadern aus Schöneiche und Umgebung beschäftigen und einen guten Überblick über die Aktivitäten der NPD in der Mark geben.
Der ältere Artikel der Beiden stammt aus dem März und verarbeitet die Informationen aus mehreren tausend gehackten Emails der NPD zu einem übersichtlichen und informativen Einblick in die Struktur des Landesverbandes.

Artikel lesen bei Inforiot

Im aktuellen Antifaschistischen Infoblatt (AIB) erschien eine aktuelle Einschätzung der NPD in Brandenburg, die vor allem Stagnation konstatiert.

Artikel lesen beim AIB

Nach Urteil des Landesverfassungsgerichts: NPD-Fraktion in LOS?

Das Landesverfassungsgericht in Potsdam hat die 2008 erlassene Regelung gekippt, nachdem Fraktionen in Kommunalparlamenten mindestens aus vier Mandatsträgern bestehen muss. Damit gilt wieder die alte Regelung, nach der zwei Mitglieder zur Gründung einer Fraktion genügen. Die Richter argumentierten, das die Regelung die kommunale Selbstverwaltung eingeschränkt habe.

Profiteure der Rückkehr zur alten Regelung sind kleine Fraktionen wie „Die Andere“ aus Potsdam, die den Antrag zur Klage eingereicht hatte, und leider auch die NPD. Sie könnte nun in Oranienburg und in sieben Kreistagen, darunter LOS, eine eigene Fraktion bilden. Die NPD käme damit in den Genuss zusätzlicher Mittel, die der notorisch klamme Landesverband sicher gut gebrauchen könnte.

Doch so weit ist es noch nicht: Die einzelnen Kommunen könnten die jeweilige Fraktionsstärke in ihrer Hauptsatzung festlegen.

Quellen: D-News // MAZ

Urteile im Prozess gegen „Widerstands-Radio“ gesprochen

Im Prozess gegen 18 Angeklagte wegen Volksverhetzung ist in Koblenz das Urteil gesprochen worden: Neun Männer erhielten mehrjährige Haftstrafen, die andere Hälfte kam auf Bewährung frei. Zu letzteren gehörte auch der Angeklagte aus Erkner.

Die Angeklagten hatte ein Nazi-Internetradio betrieben und insgesamt 154 Lieder mit strafbarem Inhalt abgespielt. Alle Angeklagten waren geständig. Das Gericht zog diverse Besitztümer der Verurteilten, wie Laptops, Computer, verschiedene Waffen und andere Gegenstände ein. Die höchste Strafe lag bei drei Jahren und drei Monaten.

Mehr bei NPD-Blog

Kurzmeldungen zu Kottusch, Kavalir und Widerstandsradio

Antje Kottusch beweist ihre überbordende Fantasie mit einem Artikel über polnische Banden, die angeblich Katzen stehlen und brutal töten. Geklaut war in diesem Fall nur eins: Die ganze Geschichte hat die wackere Tierrechtlerin aus Woltersdorf aus einem vier Jahre alten Artikel der BILD abgeschrieben. Die ganze Analyse zu dieser, eines Münchhausen würdigen, Geschichte gibts bei inforiot.

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Andreas Kavalir, ganz der brave Parteisoldat, war am 5. März in Sachsen-Anhalt, um den „Kameraden“ vor Ort beim Wahlkampf für den erhofften Einzug in den Landtag zu helfen. Wie die NPD-Schöneiche mitteilt, wollte er in Burg zusammen mit anderen Nazis Flugblätter verteilen, wurde dabei jedoch von einer achtköpfigen Gruppe Vermummter geschlagen und mit Pfeffergas besprüht. Kavalir kam aber mit leichten Verletzungen davon. An dieser Stelle möchten wir unsere (nicht ganz so) klammheimliche Freude mitteilen.

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Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat Anklage gegen 18 Männer aus dem ganzen Bundesgebiet „wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung und weiterer Straftaten erhoben“, darunter auch der 33-jährige arbeitslose Industriemechaniker aus Erkner.

Quelle: Staatsanwaltschaft Koblenz

Mal wieder Andreas Kavalir

An dieser Stelle möchte wir auf einen Blogbeitrag und eine Polizeimeldung zu Andreas Kavalir aufmerksam machen. Offenbar finden nicht alle Gefallen an Kavalirs regelmäßigen Agitationsversuchen:

Aus mehreren Schulen der Stadt erhielt die Polizei am Morgen des 27.01.11 die Mitteilung, dass ein Mann CDs, mit vermutlich rechtsextremen Inhalten, an Schüler verteilt hatte. (…)
Bei ihren Ermittlungen fanden die Beamten heraus, dass es sich bei dem Verteiler der CDs wahrscheinlich um einen Mann aus Woltersdorf handelt, der eine rechtsradikale Partei in der Gemeindevertretung von Woltersdorf vertritt und wegen ähnlicher Delikte bekannt ist.

Antisemitischer Brandanschlag in Gosen

Wie einer Meldung der Polizei zu entnehmen war, hat es in Gosen offenbar einen antisemitisch motivierten Angriff auf den Bungalow eines Berliner Ehepaars gegeben, der am 23. Januar entdeckt wurde. Der oder die Täter brachen in das Gebäude ein und legten Feuer, welches jedoch wieder erlosch. Außerdem besprühten sie die Fassade mit einem Davidstern und dem Wort „raus“. Der Ehemann stammt nach Polizeiangaben aus Israel und bekennt sich zum jüdischen Glauben. Der Staatsschutz hat sich in die Ermittlungen eingeschaltet.

mehr:
Polizeimeldung // PNN

Neues vom „Widerstands-Radio“

In dem Verfahren gegen die mutmaßlichen Betreiber eines neonazistischen Internetradios gibt es neue Entwicklungen. In einem Beitrag von „Report München“ in der ARD heisst es, dass gegen 21 Betreiber des „Widerstands-Radio“ ein Verfahren wegen Volksverhetzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung eröffnet wurde. Noch immer sitzen 17 von ihnen in Untersuchungshaft. Sie hatten in mehreren Beiträgen im Internet gegen Juden und Ausländer gehetzt und zu schweren Straftaten bis hin zum Mord aufgerufen.
Wie wir in einem früheren Beitrag berichteten, gehört zum Kreis der Beschuldigten auch ein 33-jähriger Mann aus Erkner. In dem Beitrag sind bisher unveröffentlichte Bilder einer Person zu sehen, bewaffnet mit Maschinenpistolen und Revolver. Obwohl das Gesicht in dem Fernsehbeitrag unkenntlich gemacht wurde, ist es für regionale Antifas klar, dass es sich bei der abgebildeten Person um den erwähnten Mann aus Erkner handelt.

Screenshots der Sendung:

Der selbe Mann am 10. Oktober 2009 in Berlin bei einer Nazidemo, rechts von Robert Gebhardt (karierte Mütze, ex-KMOB)

Mehr Infos:
Bericht bei NPD-BLOG
Beitrag von Report München

Video von Andreas Kavalirs Rede in Schoeneiche am 27.11.


Andreas Kavalir blamiert sich
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