Tag-Archiv für 'los'

Antje Kottusch geht bei Bürgermeisterwahl unter

Am 22. April fand die erste Runde der Bürgermeisterwahl in Schöneiche statt. Da keiner der Kandidaten eine Mehrheit erringen konnte, kommt es am 13. Mai zur Stichwahl, bei der zwischen den beiden bestplatzierten Kandidaten entschieden wird. Antreten werden der Amtsinhaber Heinrich Jüttner und der Kandidat des Bürgerbündnisses, Oliver Scholz (CDU). Dieser war mit 38,76 % der Stimmen deutlich der Gewinner des Wahlabends. Danach folgten Heinrich Jüttner (parteilos) mit 22,31 %, knapp danach Erich Lorenzen (Die Linke) mit 20,79 %, Karin Müller (SPD) mit 8,96 %, Thomas Fischer (Grüne) mit 6,96 % und weit abgeschlagen Antje Kottusch (NPD) mit 1,6 % der abgegebenen Stimmen. (mehr…)

Rechte Propaganda an Ostern in LOS

Mehrfach am Osterwochenende haben Rechtsextreme Täter in Erkner und weiteren Orten im Landkreis Oder-Spree Propagandastraftaten begangen.

Am Karfreitag löste die Polizei eine Feier in einer Wohnung im Heuweg in Steinhöfel auf, nachdem dort Nazi-Parolen gebrüllt und rechte Hassmusik abgespielt wurden. Die Feier wurde beendet, die Musikanlage beschlagnahmt und drei Personen (darunter die Wohnungsinhaberin) in Gewahrsam genommen.

Polizeimeldung

In Erkner wurden am Ostermontag zwei junge Männer, 20 und 21 Jahre alt, von der Polizei festgestellt, wie sie nationalsozialistische Lieder sangen und den Hitlergruß zeigten. Sie erhielten Anzeigen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und mussten einen MP3-Player abgeben.

Polizeimeldung

Irgendwann am Osterwochenende wurden in Rauen an zwei Stellen rechte Parolen gesprüht, die die Bombardierung Dresdens thematisieren.

Polizeimeldung

Auch in Strausberg (Landkreis Märkisch-Oderland) wurden in der Nacht zu Ostersamstag an 16 Stellen im Bereich der Großen Straße NS-Parolen gesprüht.

Polizeimeldung

Meldung der MOZ

Nach Urteil des Landesverfassungsgerichts: NPD-Fraktion in LOS?

Das Landesverfassungsgericht in Potsdam hat die 2008 erlassene Regelung gekippt, nachdem Fraktionen in Kommunalparlamenten mindestens aus vier Mandatsträgern bestehen muss. Damit gilt wieder die alte Regelung, nach der zwei Mitglieder zur Gründung einer Fraktion genügen. Die Richter argumentierten, das die Regelung die kommunale Selbstverwaltung eingeschränkt habe.

Profiteure der Rückkehr zur alten Regelung sind kleine Fraktionen wie „Die Andere“ aus Potsdam, die den Antrag zur Klage eingereicht hatte, und leider auch die NPD. Sie könnte nun in Oranienburg und in sieben Kreistagen, darunter LOS, eine eigene Fraktion bilden. Die NPD käme damit in den Genuss zusätzlicher Mittel, die der notorisch klamme Landesverband sicher gut gebrauchen könnte.

Doch so weit ist es noch nicht: Die einzelnen Kommunen könnten die jeweilige Fraktionsstärke in ihrer Hauptsatzung festlegen.

Quellen: D-News // MAZ